Hauptausschuss - 09.06.2010 - 15:30-16:45 Uhr

Sitzung
HA/006/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.06.2010
Zeit
15:30-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr
Ö 1

Beschlüsse gemäß Art. 32 GO

 
Ö 1.1

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 5. Mai 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0

 
Ö 1.2

Antrag des Katholischen Stadtpfarramtes Zu Unserer Lieben Frau auf Gewährung von Zuschüssen für den Kindergarten und das Pfarrheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0

 
Ö 2

Vorberatung

 
Ö 2.1

Gemeindeverfassungsangelegenheiten

 
Ö 2.1.1

Ergänzung der Verordnung über das Anleinen von Hunden, der Stadtparkverordnung und der Stadtparksatzung;
Einbeziehung des Waldparks Lindach in den jeweiligen Geltungsbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0

 
Ö 2.2

Finanzangelegenheiten

 
Ö 2.2.1

Leistungsbezogene Bezahlung 2009; Mittelbereitstellung im Nachtragshaushalt 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0

 
Ö 2.2.2

Einführung des neuen Personalausweises zum 01.11.2010 (Beschaffung neuer EDV-Komponenten)
Bereitstellung von Mitteln im Nachtragshaushalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0

 
Ö 2.2.3

Vollzug des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes – BaySchFG; Gastschulvertrag zwischen der Stadt Burghausen und den Gemeinden Marktl und Stammham

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0

 
Ö 2.3

Sonstiges

 
Ö 2.3.1

Antrag auf Verleihung der Bezeichnung Mittelschule für die Franz-Xaver-Gruber-Hauptschule Burghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0

 
Ö

Anfragen/Sonstiges

 
Ö 1

Gastgeschenke der Stadt Burghausen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0