Stadtrat - 10.04.2013 - 14:00-17:10 Uhr

Informationen

Sitzung

StR/004/2013

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadtsaalgebäude, Helmbrechtsaal des Stadtsaalgebäudes

Datum

10.04.2013

Zeit

14:00-17:10 Uhr

2 Dokumente

Bek

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 13. März 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 2	Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Ö 2.1	Teiländerung des Regionalplans Südostoberbayern (RP 18), Teilfortschreibung Windenergie - Kapitel B V 7 Energieversorgung und Kapitel B I 2 Natur und Landschaft - Erhaltung und Gestaltung von Natur und Landschaft Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 2.2	Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Burghausen wegen der Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage östlich der Bahnlinie Tüßling-Burghausen, westlich von Lehner (Fl.-Nrn. 374 Teilfl. und 459 Teilfl.) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 2.3	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 96 "Freiflächen-Photovoltaikanlage bei Lehner - 1. Erweiterung" östlich der Bahnlinie Tüßling-Burghausen und westlich vom Ortsteil Lehner Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 2.4	Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan wegen der Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage östlich der Bahnlinie Tüßling-Burghausen, nördlich von Lehner, Grundstücke Fl.-Nr. 380/4 und 374/Teilfl., Gem. Raitenhaslach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 2.5	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 94 "Freiflächen-Photovoltaikanlage bei Lehner" östlich der Bahnlinie Tüßling-Burghausen, nördlich von Lehner, Grundstücke Fl.-Nr. 380/4 und 374/Teilfläche, Gemarkung Raitenhaslach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 2.6	Anlage von Schrägparkplätzen im Zuge des Bauvorhabens Grundner GmbH, Wackerstraße 31 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 2.7	Einbahnstraßenlösung für die Hauserbauernstraße im Bereich Aventinus-Gymnasium und Anlage von Parkplätzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 2.8	Benennung des neugestalteten Platzes vor dem Haupteingang der Johannes-Hess-Schule als "Fritz-Junghans-Platz" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 3	Finanzangelegenheiten
Ö 3.1	Neugestaltung des Stadtmuseums Burghausen: - Auftragsvergabe für die Planung des EG und 2. OG des Stadtmuseums an die Agentur Atelier & Friends, Design und Kommunikation, Spitalstraße 2, 94481 Grafenau - Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Neukonzeption des Stadtmuseums Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 3.2	Vorbereitung des Rechnungsabschlusses 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 3.3	Aufhebung der Richtlinien für die Gewährung einer Ausbildungsförderung durch die Stadt Burghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 3.4	Zukunft des Familienhauses / Antrag der Frau Stadträtin Doris Graf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 3.5	Vollzug des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes - BaySchFG; Änderung des Gastschulbeitrages Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 3.6	Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Konrad auf Gewährung eines Zuschusses für die entstandenen Mehrkosten beim Neubau des Pfarrzentrums Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 3.7	Einführung von Gebühren für die Grüngut- und Bauschuttannahme am Wertstoffhof Burghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 3.8	Gedenken an Scheipel, Schön, Stegmair - Wandgestaltung Grünzug Südlicher Zugang Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 4	Sonstiges
Ö 4.1	Beitritt der Stadt Burghausen zum Projekt E-WALD, Elektromobilität für bayerische Kommunen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 4.2	Vertragsabschluss mit dem Bayerischen Turnverband e. V. über die Durchführung des Landesturnfestes 2015 in Burghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 4.3	Einführung der gesplitteten Abwassergebühr / Festlegung der Kriterien für die Bewertung der Versiegelungsflächen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1
Ö 4.4	Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste der Stadt Burghausen zur Auswahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 4.5	Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Raitenhaslach und seines Stellvertreters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö	Anfragen/Sonstiges
Ö 1	Übergabe neues Feuerwehrfahrzeug für die Feuerwehr Raitenhaslach Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22
Ö 2	Pavillon Messehalle Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22
Ö 3	Termin Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22
Ö 4	Interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Burgkirchen Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22
Ö 5	Ruheplätze für Lkws Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22
Ö 6	neue Preisgestaltung Burghauser Bäder Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22
Ö 7	Relaunch Burghauser Website Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22
Ö 8	Tierheim Arche Noah Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22
Ö 9	Kreisumlagenzahlungen Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22

Stadtrat - 10.04.2013 - 14:00-17:10 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Finanzangelegenheiten

Sonstiges

Anfragen/Sonstiges

Übergabe neues Feuerwehrfahrzeug für die Feuerwehr Raitenhaslach

Pavillon Messehalle

Termin Rechnungsprüfungsausschuss

Interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Burgkirchen

Ruheplätze für Lkws

neue Preisgestaltung Burghauser Bäder

Relaunch Burghauser Website

Tierheim Arche Noah

Kreisumlagenzahlungen