Bauausschuss - 09.07.2013 - 16:00 Uhr

Sitzung
BA/007/2013
Gremium
Bauausschuss
Raum
Rathaus, kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.07.2013
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beschlüsse gemäß Art. 32 GO

 
Ö 1.1

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Bauausschuss-Sitzung vom 4. Juni 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 2

Sonstiges/Berichte

 
Ö 2.1

Bekanntgabe der Bauanträge, zu denen die Verwaltung die Zustimmung erteilt hat.

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 2.2

Freistellungsverfahren nach Art. 58 BayBO

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3

Vorberatung

 
Ö 3.1

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Bereich Badhöringer Schlag, südlich der Haiminger Straße, östlich der Bundesstraße 20, nördlich des Alzkanals, westlich der OMV-Gleisharfe;
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 95 für den Bereich Erweiterung Gleisharfe OMV südlich der Haiminger Straße, östlich der Bundesstraße 20, nördlich des Alzkanals und Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 83a für den Bereich Gleisharfe OMV, westlichWerkbahnhof Wacker;
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3.3

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Bereich "Freiflächen-Photovoltaikanlage bei Lehner, 1. Erweiterung", östlich der Bahnlinie Tüßling-Burghausen, westlich des Ortsteiles Lehner;
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3.4

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 96 für den Bereich "Freiflächen-Photovoltaikanlage bei Lehner, 1. Erweiterung", östlich der Bahnlinie Tüßling-Burghausen, westlich vom Ortsteil Lehner;
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung derBehörden und sontiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3.5

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9a für den Bereich Krankenhausstraße (südlich) Fl.-Nrn. 1043/2 , 1043/20 und 1043/28, Gemarkung Burghausen, im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch für die Errichtung eines Ärztehauses mit Pflegeeinrichtung; Änderungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3.6

Vorläufige Übersicht über vorliegende und genehmigte Bauvorhaben im Rahmen des Nachverdichtungskonzepts für den städtischen Innenbereich
Präsentation durch Herrn Ersten Bürgermeister Steindl in der Stadtratssitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö

Anfragen/Sonstiges

 
Ö 1

Neubau Haus der Familie

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 2

Kindergarten St. Konrad und Johannes-Hess-Schule - Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3

Videoüberwachung im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 4

Telefonleitungen Unterhadermark

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 5

Straßensperrung für Baumaßnahmen an der B20 zwischen Burghausen und Marktl

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0