Hauptausschuss - 28.05.2014 - 16:00 Uhr

Informationen

Sitzung

HA/006/2014

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, kleinen Sitzungssaal des Rathauses

Datum

28.05.2014

Zeit

16:00 Uhr

2 Dokumente

Bek

Öffentliche Bekanntmachung

Ö

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlüsse gemäß Art. 32 GO
Ö 1.1	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 2. April 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 2	Vorberatung
Ö 2.1	Gemeindeverfassungsangelegenheiten
Ö 2.1.1	Änderung der Geschäftsordnung / Aufsichtsratsbesetzung der WiBG mbH Beschluss: Beratung in Fraktionen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 2.1.2	Überführung der Beschlussfassung über die Förderprogramme der Stadt Burghausen im Umweltschutz und die Bädergebühren in die Zuständigkeit des Stadtrats Beschluss: Beratung in Fraktionen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 2.2	Finanzangelegenheiten
Ö 2.2.1	Fertigstellung der Jahresrechnung 2013 für die Stadt Burghausen und die von ihr verwalteten Stiftungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 2.2.2	Aufnahme eines Kredites für die energetischen Sanierungsmaßnahmen an der Hans-Kammerer-Schule in Burghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 2.2.3	Antrag der Burg-, Eintracht- und Fuchsschützen auf Gewährung eines Zuschusses zum Umbau des Schützenhauses St. Johann Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 2.3	Sonstiges
Ö 2.3.1	Benennung der Mitglieder des Integrationsbeirats Beschluss: Beratung in Fraktionen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 2.3.2	Straßen- und Wasserzweckverband von Gemeinden des Landkreises Altötting / Benennung des 2. Verbandsrates / der 2. Verbandsrätin und der Stellvertreter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö	Anfragen/Sonstiges
Ö 1	Kinderbetreuung während der Ferienzeit Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0