Stadtrat - 14.11.2018 - 14:00 Uhr

Sitzung
StR/011/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadtsaalgebäude, Helmbrechtsaal des Stadtsaalgebäudes
Datum
14.11.2018
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 10. Oktober 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 2

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

 
Ö 2.1

Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt / Sanierungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 2.2

Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Neustadt / Sanierungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 2.3

Bauantrag der Nigl Holding GmbH, Neureichenau, für Änderung des Geschäftsgebäudes auf dem Grundstück Flst.-Nr. 874/41, Gemarkung Burghausen, Robert-Koch-Straße 15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 2.4

Friedhof Tittmoninger Straße: Umbau des bestehenden Friedhofsbauhofes - Geschosswohnungsbaulösung an der Hans-Stiglocher-Straße

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 3

Stadtwerkeangelegenheiten

 
Ö 3.1

Wasserschutzgebiet Burghausen:
Projektfortschrittsbericht von Herrn Herbert Rauch und Frau Amira Zaghdoudi

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3.2

Antragsverfahren zur Verlängerung der Bewilligungen für die Wassergewinnungsanlagen Brunnen I und II und Hitzler / Vorlage des Gutachtens über die Grundwassermessungen / Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3.3

Prüfung des Jahresabschlusses 2017 durch die Wibera / Vorlage des Prüfungsberichtes mit Festellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3.4

Bestellung der WIBERA für die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 Eigenbetrieb Stadtwerke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3.5

Vorlage des Wirtschaftsplanes 2019, Eigenbetrieb Stadtwerke (Wasserwerk, Kanalwerk, Stromerzeugung, Bäder)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3.6

Freigabe der Einzelansätze für die vorgesehenen Investitionen im Wirtschaftsplan 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3.7

Erledigung der Feststellungen und Anregungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 05. Juni 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3.8

Verlängerung der freiwilligen Vereinbarungen mit den Landwirten im Wasserschutzgebiet Burghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3.9

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung / redaktionelle Änderungen der Zählergrößenbezeichnung / Anhebung der Grundgebühr für Hydrantenzähler

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 4

Finanzangelegenheiten

 
Ö 4.1

Förderung von Glasfaseranschlüssen an öffentlichen Schulen; Beschluss zur Durchführung der Maßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 4.2

Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes Kreisverband Burghausen-Altötting e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2019 - 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 4.3

Verlängerung der Geltungsdauer der Richtlinien für die Gewährung von Zuschuss-Darlehen bis 2020
a) für die Gründung oder Erweiterung einer selbständigen gewerblichen Existenz im Bereich der alten Stadtmauern
b) für die Innenstadtentwicklung Marktler Straße und Robert-Koch-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö

Anfragen/Sonstiges

 
Ö 5

Übersicht aller mit einer Auszeichnung geehrten Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 6

Übersicht über die Burghauser Schulen im Schuljahr 2018/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 7

neuer Pausenhof Hans-Stethaimer-Schule

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 8

ShoppingNight/Nacht der Straßenkünstler

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 9

Wöhrsee; Vermietung von Stand-Up-Paddel-Bretter

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0