Hauptausschuss - 04.06.2019 - 16:00 Uhr

Sitzung
HA/006/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
04.06.2019
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beschlüsse gemäß Art. 32 GO

 
Ö 1.1

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 30. April 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 2

Berichte

 
Ö 2.1

Sicherheitsreport der PI Burghausen für das Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 2.2

Ergebnisse Geschwindigkeitsmessungen im Innenstadtbereich

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3

Vorberatung

 
Ö 3.1

Gemeindeverfassungsangelegenheiten

 
Ö 3.1.1

Ausscheiden von Herrn Rupert Bauer aus dem Stadtrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3.2

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

 
Ö 3.2.1

Bürgerhaus Burghausen; Neugestaltung Café und Cateringküche im Erdgeschoss

 
Ö 3.2.2

Kindertagesstätte Zauberwald, Holzfelder Weg 10;
a) Sanierung Flachdach Kinderkrippe
b) Errichtung einer Kinderkrippe in Containerbauweise als Zwischenlösung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3.2.3

Kindergarten Zu Unserer Lieben Frau; Erweiterung und Umbau des bestehenden Kindergartens und Pfarrheims sowie Nutzungsänderung vom Pfarrheim im Erdgeschoss zur Kinderkrippe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.2.4

Freiwillige Feuerwehr Burghausen; Neugestaltung der Außenanlagen zwischen ehem. Bauhof und der Freiwilligen Feuerwehr

 
Ö 3.3

Finanzangelegenheiten

 
Ö 3.3.1

Erschließungsbeitragsrecht / Ausschlussfrist zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach Art. 5a Abs. 7 Satz 2 KAG

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.3.2

Antrag der MED BAYERN OST Medizinische Versorgungszentren Burghausen-Altötting GmbH auf Gewährung eines Zuschusses für Anschaffungen für die Chirurgie am Standort Burghausen

Beschluss: Beratung in Fraktionen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö

Anfragen/Sonstiges

 
Ö 4

Spielplatz Schellingstraße

 
Ö 5

Empfang für Burghauser Neubürger

 
Ö 6

Werbebanner Agip-Tankstelle, Berchtesgadener Straße

 
Ö 7

Geschwindigkeitsanzeige bei Kindergärten