Hauptausschuss 09.06.2010

Zeit: 15:30-16:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 15:30
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 5. Mai 2010Rech/466/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0  
1.2Antrag des Katholischen Stadtpfarramtes Zu Unserer Lieben Frau auf Gewährung von Zuschüssen für den Kindergarten und das PfarrheimKämm/318/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
2.1.1Ergänzung der Verordnung über das Anleinen von Hunden, der Stadtparkverordnung und der Stadtparksatzung;
Einbeziehung des Waldparks Lindach in den jeweiligen Geltungsbereich
Ordn/029/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0  
2.2Finanzangelegenheiten    
2.2.1Leistungsbezogene Bezahlung 2009; Mittelbereitstellung im Nachtragshaushalt 2010Pers/035/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0  
2.2.2Einführung des neuen Personalausweises zum 01.11.2010 (Beschaffung neuer EDV-Komponenten)
Bereitstellung von Mitteln im Nachtragshaushalt
Haup/020/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0  
2.2.3Vollzug des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes – BaySchFG; Gastschulvertrag zwischen der Stadt Burghausen und den Gemeinden Marktl und StammhamKämm/313/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0  
2.3Sonstiges    
2.3.1Antrag auf Verleihung der Bezeichnung Mittelschule für die Franz-Xaver-Gruber-Hauptschule BurghausenKämm/319/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Gastgeschenke der Stadt Burghausen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0