Hauptausschuss 06.10.2010

Zeit: 16:00-17:10 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 8. September 2010Rech/508/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
2.1.1Erlass einer Satzung zur Schaffung eines Beirats für Migration und Integration der Stadt BurghausenRech/498/2010   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2Finanzangelegenheiten    
2.2.1Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplans 2010 und Erlass der Haushaltssatzung für die Stadt BurghausenKämm/356/2010   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2.2Förderprogramm Wohnen und Bauen in Burghausen a) Antrag der CSU-Fraktion auf Wiedereinführung des bisherigen Förderprogramms b) Einführung eines neuen Förderprogramms ab 1. Januar 2011 (Ergänzungsvorschlag der Verwaltung)Kämm/352/2010   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2.3Tourismus und Begegnung Marktl GmbH (TBM) /
Übertragung des Gesellschafteranteils der Stadt Burghausen an die Gemeinde Marktl
Rech/514/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Gewerbeummeldung bei Unternehmen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Hilfsaktionen der Stadt Burghausen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Tiefgarage Marktler Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
4Einsatz von Laubsauger    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0