Hauptausschuss 03.11.2010

Zeit: 16:00-17:25 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 6. Oktober 2010Rech/521/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
2.1.1Erlass einer Satzung zur Schaffung eines Beirats für Migration und Integration der Stadt BurghausenRech/527/2010   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
2.2Finanzangelegenheiten    
2.2.1Verlängerung der Geltungsdauer der Richtlinien für die Gewährung von Zuschuss-Darlehen für die Gründung oder Erweiterung einer selbständigen gewerblichen Existenz im Bereich der alten StadtmauernKämm/366/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
2.3Sonstiges    
2.3.1Erhebung von Beiträgen und Gebühren durch die Stadtwerke/Änderung der BetriebssatzungStaW/101/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Verkehrssituation Robert-Koch-Straße/Mozartstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
2Schwerlastverkehr auf der Piracher Straße und Mozartstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
3Autobahnausfahrt Marktl - Linksabbiegen auf B20 in Richtung Burghausen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
4Burg - Errichtung eines Pollers    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0