Stadtrat 12.01.2011

Zeit: 14:00-15:55 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 15. Dezember 2010Rech/547/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Vollzug des Baugesetzes:
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burghausen mit integriertem Landschaftsplan für den Bereich Baugebiet 4f - "Am Emetsberger Hof", östlich Holzfelder Weg, nördlich Kreiskrankenhaus, südlich der Wohnsiedlung "Am Steindlgut" - Billigungsbeschluss
Umwe/067/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.2Antrag auf Vorbescheid der
Eheleute Martin und Dr. Josefine Bergmann, Am Forstpoint 12, 84489 Burghausen, des
Herrn Günter Grill und der Frau Karolin Lehner, Am Forstpoint 20, 84489 Burghausen, und der
Eheleute Albert und Heidemarie Maier, Am Forstpoint 22, 84489 Burghausen, für
Errichtung eines Doppelhauses sowie eines freistehenden Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flst.-Nr. 2186/0, Gemarkung Burghausen, Am Forstpoint/Ulrich-Schmid-Straße,
Zurückstellung des Antrags auf Vorbescheid gemäß § 15 Abs. 1 BauGB,
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33a im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
UBau/225/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.3Errichtung eines Gas- und Turbinenkraftwerks durch die Energie AG Oberösterreich Kraftwerke GmbH am Standort Riedersbach
Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung
Rech/546/2010   
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.4Vorstellung der Planung für eine Verbindung der Tiefgaragen Marktler Straße und SalzachzentrumTief/089/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes im Haushaltsjahr 2011Kämm/379/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.2Vorplanung des Haushalts 2011 für die Stadt Burghausen, die Kanzelmüller-Seminar-Fonds-Stiftung und die Johannes-Hess-StiftungKämm/378/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.3Antrag des Sportvereins Wacker Burghausen e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Generalsanierung der DreifachturnhalleKämm/380/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.4Antrag des BRK Altötting auf Gewährung eines Zuschusses für das Sonderprojekt „Leben plus – Wohnen zu Hause“Kämm/381/2010   
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.5Ausschüttungssumme für die leistungsbezogene Bezahlung 2010Pers/040/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Cafe am Stadtpark    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Parksituation Raitenhaslach    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Parkautomat Hallenbad    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0