Hauptausschuss 02.03.2011

Zeit: 16:00-17:25 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 2. Februar 2011Rech/566/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Berichte    
2.1Bericht über die städtischen Fördermaßnahmen und die bereitgestellten Mittel für Baumaßnahmen für die Kindertageseinrichtungen in Burghausen in den Jahren 2009 bis 2011Kämm/390/2011   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Finanzangelegenheiten    
3.1.1Erweiterung und Teilumbau der Pestalozzi-Kindertagesstätte zur Schaffung einer zweiten KrippengruppeKämm/399/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.2Zuschuss für neues Tierheim im Landkreis AltöttingKämm/402/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2Sonstiges    
3.2.1Antrag StR Fabian auf Vergrößerung Haltestelle Stadtplatz und Halteverbot entlang StadtsaalvorplatzOrdn/034/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2.2Mitgliedschaft der Stadt Burghausen beim Straßen- und Wasserzweckverband PerachRech/416/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2.3Beteiligung an der Kampagne "FairTrade Towns"Rech/569/2011   
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3.2.4Antrag der CSU-Stadtratsfraktion auf Veröffentlichung der gesamten Stadtrats- und Ausschussprotokolle (öffentlicher Teil) auf der Homepage der Stadt BurghausenRech/573/2011   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Grüner Pfeil - Anfrage von Herrn Stadtrat Dr. Blum in der öffentlichen Hauptausschusssitzung vom 05.01.2011    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Wöhrsee    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Haltelinie bei Ampel Burgkirchener Straße (Autohaus AVP)    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
4Dr.-Wilhelm-Hoegner-Platz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
5Eislaufplatz am Bürgerhaus    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
6Bürgerhaus und Bürgerplatz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0