Stadtrat 09.03.2011

Zeit: 14:00-15:25 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 9. Februar 2011Rech/571/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Vollzug des Baugesetzes:
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burghausen mit integriertem Landschaftsplan für den Bereich Baugebiet 4f - "Am Emetsberger Hof", östlich Holzfelder Weg, nördlich Kreiskrankenhaus, südlich der Wohnsiedlung "Am Steindlgut" - Feststellungsbeschluss
Umwe/072/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.2Beschlussfassung: Planung zur Gestaltung des Umfeldes der St.Konradkirche, Pfarrzentrum, Johannes-Hess-Schule und Robert-Koch-StraßeTief/090/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.3Umbau, Erweiterung und Modernisierung der Hans-Kammerer-Schule und Franz-Xaver-Gruber-Mittelschule    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.4Vorstellung der Planung für einen neuen Verkehrserziehungsgarten an der Franz-Xaver-Gruber- /Hans-Kammerer-SchuleTief/091/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.5a) Abbruch der Mietwohnungsgebäude (Notunterkünfte) am Holzfelder Weg 50 und 52
b) Verlegung des Standortes der Stadtgärtnerei an den Standort Holzfelderweg 56 (ehem. Klärwärterhaus)
Umwe/073/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Erweiterung und Teilumbau der Pestalozzi-Kindertagesstätte zur Schaffung einer zweiten KrippengruppeKämm/399/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.2Zuschuss für neues Tierheim im Landkreis AltöttingKämm/402/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Sonstiges    
4.1Antrag von Herrn StR Fabian auf Vergrößerung der Bushaltestelle am Stadtplatz und Einrichtung eines Halteverbots entlang des StadtsaalvorplatzesOrdn/034/2011   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4.2Mitgliedschaft der Stadt Burghausen beim Straßen- und Wasserzweckverband von Gemeinden des Landkreises AltöttingRech/416/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4.3Antrag der CSU-Stadtratsfraktion auf Veröffentlichung der gesamten Stadtrats- und Ausschussprotokolle (öffentlicher Teil) auf der Homepage der Stadt BurghausenRech/573/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Unterstützung der Gemeinde Burgkirchen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Friedwald im Stadtgebiet    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Schwerlastverkehr innerhalb des Stadtgebiets    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4PK-Wohnanlagen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
510 Jahre Partnerschaft mit Ptuj    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
6Hangbereich Ludwigsberg    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7städtische Wohnblöcke, Äußere Unghauser Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0