Hauptausschuss 06.04.2011

Zeit: 16:00-17:35 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 2. März 2011Rech/579/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
1.2Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Burghausen und seines StellvertretersOrdn/038/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
1.3Antrag des Kurfürst-Maximilian-Gymnasiums auf Gewährung eines Zuschusses zum Erwerb eines neuen FlügelsKämm/409/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
1.4Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Jakob auf Gewährung eines Zuschusses für Schädlingsbekämpfung in der JosefskircheKämm/410/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Berichte    
2.1Verkehrsunfallstatistik 2010 der Polizeiinspektion Altötting für das Stadtgebiet BurghausenOrdn/037/2011   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
3.1.1Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Stadtwerke BurghausenStaW/124/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2Finanzangelegenheiten    
3.2.1Vorbereitung des Rechnungsabschlusses 2010Kämm/405/2011   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2.2Antrag der Burghauser Wohnbau GmbH auf Bereitstellung von Mitteln für die Bestandserfassung an städtischen GebäudenKämm/411/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.3Sonstiges    
3.3.1Beteiligung an der Kampagne "FairTrade Towns"Rech/569/2011   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.3.2Antrag von Herrn StR Fabian wegen Einrichtung eines Halteverbotes entlang des StadtsaalvorplatzesOrdn/040/2011   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Fahrradständer Dreifachturnhalle    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Lagebericht aus Japan    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
310 Jahre Partnerschaft mit Ptuj    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
4Nutzung regenerativer Energien    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
5Lebensmittelladen Unghauser Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
6Beleuchtung Fuß- und Radwege    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
7Erosionsbereiche am Burghang    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0