Stadtrat 13.06.2012

Zeit: 14:00-16:05 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 9. Mai 2012Rech/738/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
2Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
2.1Erhöhte jährliche Aufwandsentschädigung für den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und dessen StellvertreterRech/733/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
3Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
3.1Auftrag an die Burghauser Wohnbau GmbH für den Umbau sowie die Erweiterung und Modernisierung der Franz-Xaver-Gruber-Mittelschule - Vorstellung der Planung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
3.2Zustimmungsverfahren der Regierung von Oberbayern für die Errichtung eines Technikraumes im DG Dürnitz und einer Basisstation auf der Kümmernis für den Digitalfunk der BOS;
Eilentscheidungen gemäß Art. 37 Abs. 3 GO
UBau/286/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
4Finanzangelegenheiten    
4.1Antrag der Schule Raitenhaslach auf Anschaffung von Musikinstrumenten für das BläserprojektKämm/502/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5Sonstiges    
5.1Schülerbeförderung RaitenhaslachOrdn/043/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Betriebsstörungen Industrie    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
2Wöhrsee    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
3Spielplätze im Stadtgebiet    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
4Jugendherberge    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5Landesausstellung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0