Hauptausschuss 07.11.2012

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 10. Oktober 2012Rech/776/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
2Berichte    
2.1Kindertagespflege "Sonnenkäfer" - Kostenaufstellung UmbaumaßnahmenRech/785/2012   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Finanzangelegenheiten    
3.1.1Verlängerung der Geltungsdauer der Richtlinien für die Gewährung von Zuschuss-Darlehen
a) für die Gründung oder Erweiterung einer selbständigen gewerblichen Existenz im Bereich der alten Stadtmauern
b) für die Innenstadtentwicklung Marktler Straßeund Robert-Koch-Straße
Kämm/539/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
3.2Sonstiges    
3.2.1Bestellung von Herrn Michael Bock und Herrn Martin Hinterwinkler zu Stellvertretern bei Verbandsversammlungen des Zweckverbandes kommunale Verkehrsüberwachung SüdostbayernOrdn/045/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Umbau Stadtmuseum    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
2Sitzbänke entlang Burgstraße und Curastraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
3barrierefreie Pflasterung des Stadtplatzes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
4städtische Schaukästen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
5Tetra-Funk    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0