Stadtrat 14.11.2012

Zeit: 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 17. Oktober 2012Rech/786/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69d für den Bereich Marktler Straße (östlich), Wackerstraße (nördlich), ehem. Romeder Grundstück; Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 69eUBau/305/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Verlängerung der Geltungsdauer der Richtlinien für die Gewährung von Zuschuss-Darlehen
a) für die Gründung oder Erweiterung einer selbständigen gewerblichen Existenz im Bereich der alten Stadtmauern
b) für die Innenstadtentwicklung Marktler Straßeund Robert-Koch-Straße
Kämm/539/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Sonstiges    
4.1Bestellung von Herrn Michael Bock und Herrn Martin Hinterwinkler zu Stellvertretern bei Verbandsversammlungen des Zweckverbandes kommunale Verkehrsüberwachung SüdostbayernOrdn/045/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.2Widmung von EheschließungsortenRech/789/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Heilig-Geist Spital    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Wacker Chemie AG - Südpforte    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3unangekündigtes Betreten von Grundstücken    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Neugestaltung Robert-Koch-Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
5Verbot von Spielcasinos    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
6Bayerische Ehrenamtskarte    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7Übersichtstafel Tiefgaragen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8Robert-Koch-Straße / Parkbucht vor Buchhandlung Naue    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
9Eislaufplatz am Bürgerhaus    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0