Hauptausschuss 03.04.2013

Zeit: 16:00-18:35 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 6. März 2013Rech/839/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Finanzangelegenheiten    
2.1.1Vorbereitung des Rechnungsabschlusses 2012Kämm/561/2013   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.2Zukunft des Familienhauses / Antrag der Frau Stadträtin Doris GrafRech/846/2013   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.3Neugestaltung des Stadtmuseums Burghausen:
- Auftragsvergabe für die Planung des EG und 2. OG des Stadtmuseums an die Agentur Atelier & Friends, Design und Kommunikation, Spitalstraße 2, 94481 Grafenau
- Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Neukonzeption des Stadtmuseums
Arch/007/2013   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.4Aufhebung der Richtlinien für die Gewährung einer Ausbildungsförderung durch die Stadt BurghausenKämm/554/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.5Vollzug des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes - BaySchFG; Änderung des GastschulbeitragesKämm/558/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.6Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Konrad auf Gewährung eines Zuschusses für die entstandenen Mehrkosten beim Neubau des PfarrzentrumsKämm/563/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.7Einführung von Gebühren für die Grüngut- und Bauschuttannahme am Wertstoffhof BurghausenUmwe/124/2013   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2.1.8Gedenken an Scheipel, Schön, Stegmair - Wandgestaltung Grünzug Südlicher ZugangUmwe/122/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
2.2Sonstiges    
2.2.1Beitritt der Stadt Burghausen zum Projekt E-WALD, Elektromobilität für bayerische KommunenRech/842/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2.2.2Vertragsabschluss mit dem Bayerischen Turnverband e. V. über die Durchführung des Landesturnfestes 2015 in BurghausenRech/843/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2.2.3Einführung der gesplitteten Abwassergebühr / Festlegung der Kriterien für die Bewertung der VersiegelungsflächenRech/845/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2.2.4Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste der Stadt Burghausen zur Auswahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018Ordn/046/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0  
2.2.5Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Raitenhaslach und seines StellvertretersOrdn/047/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Pflanztröge auf Kirchenvorplatz St. Konrad    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2Fachhochschule in Burghausen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3Wöhrsee - Leinenzwang für Hunde    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
4Europäischer Burghauser Nachwuchs-Jazzpreis    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
5Parkplatzüberdachungen Wacker Süd und Hallenbad    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
6Kirschlorbeerhecke Berchtesgadener Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0