Stadtrat 15.05.2013

Zeit: 14:00-17:20 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 10. April 2013Rech/859/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Landschaftspark Bergerhof - Vorstellung des EntwurfesUmwe/128/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.2Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Bereich Badhöringer Schlag, südlich der Haiminger Straße, östlich der Bundesstraße 20, nördlich des Alzkanals wegen der Erweiterung der Gleisharfe der OMV Deutschland GmbHUBau/328/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.3Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 95 für den Bereich Erweiterung Gleisharfe OMV südlich der Haiminger Straße, östlich der Bundesstraße 20, nördlich des Alzkanals auf den Grundstücken Fl.-Nr 2526/0-Teilfläche, 2526/1-Teilfläche und 2166-Teilfl. undTeiländerung des Bebauungsplanes Nr. 83 a für den Bereich Gleisharfe OMV, westlich Werkbahnhof WackerUBau/329/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.4Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan wegen der Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage östlich der Bahnlinie Tüßling-Burghausen und westlich vom Ortsteil Lehner, Grundstücke Fl.-Nrn. 374/Teilfl. und 459/Teilfl.,Gemarkung Raitenhaslach; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Billigungs- und AuslegungsbeschlussUBau/336/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.5Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 96 "Freiflächen-Photovoltaikanlage bei Lehner", 1. Erweiterung, östlich der Bahnlinie Tüßling-Burghausen und westlich vom Ortsteil Lehner, Grundstücke Fl.-Nrn. 374/Teilfl. und 459/Teilfl., Gemarkung Raitenhaslach;
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
UBau/335/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Sonstiges    
3.1Straßen- und Wasserzweckverband von Gemeinden des Landkreises Altötting
Neubestellung des Stellvertreters der 2. Verbandsrätin Frau Zweite Bürgermeisterin Seemann
Rech/849/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Eintrittspreise Wöhrsee    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Konzept Radwegenetz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Finanzamt-Parkplatz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Kindergarten "Zu Unserer Lieben Frau"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
5Beleuchtung Kirchturm St. Konrad    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
6Bebauung Neuhaus    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7Garagen Marie-Eberth-Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8Taufkirchenpalais    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
9Wochenmarkt    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0