Stadtrat 12.06.2013

Zeit: 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 15. Mai 2013Rech/873/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Bericht zum geplanten Bau einer Schallschutzmaßnahme an der Bahnlinie im StadtgebietTief/143/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2.2Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Bereich "Freiflächen-Photovoltaikanlage bei Lehner", östlich der Bahnlinie Tüßling-Burghausen, nördlich des Ortsteiles Lehner;
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und derBeteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Feststellungsbeschluss
UBau/339/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
2.3Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 94 für den Bereich "Freiflächen-Photovoltaikanlage bei Lehner", östlich der Bahnlinie Tüßling-Burghausen, nördlich Ortsteil Lehner;
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
UBau/340/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
2.4Zwischenbericht über Planung Bebauung Neuhaus; Ergebnis des Gesprächs mit den FachbehördenRech/871/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2.5Bauantrag durch Prof. Dr. Karl-Reinhard Aigner, Hittorfstraße 20, Burghausen zur Errichtung einer Pflegeeinrichtung mit max. 12 Pflegeplätzen und drei Arztpraxen und einer Tiefgarage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1043/2, in der KrankenhausstraßeUBau/338/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Errichtung einer Kinderkrippe im Kindergarten Zu Unserer Lieben FrauKämm/570/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
3.2Antrag des Bayerischen Roten Kreuzes, BRK-Kreisverband Altötting, auf Gewährung eines Zuschusses für den Neubau einer Berufsfachschule für NotfallsanitäterKämm/573/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3.3Fertigstellung der Jahresrechnung 2012 für die Stadt Burghausen und die von ihr verwalteten StiftungenKämm/574/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Sandsackbefestigungssystem    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2Spendenkonto für Hochwasseropfer    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3Hochwasser Juni 2013    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
4neues Salzachzentrum    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
5Zensus 2013    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6Vorplatz Johannes-Hess-Schule - Abfallbehälter    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
7Skulptur "Radfahrer"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
8Präsentationen bei Stadtratssitzungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
9Mülltonnenunterstand Feuerwehrzufahrt bei City Comfort Hotel    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0