Hauptausschuss 11.09.2013

Zeit: 16:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 10. Juli 2013Rech/893/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
2.1.1Ausscheiden von Frau Sabine Grundler-Grättinger aus dem Stadtrat / Feststellungsbeschluss Nachrücken von Herrn Otto BeckerRech/896/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.2Vereidigung von Herrn Otto Becker als StadtratsmitgliedRech/898/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2Finanzangelegenheiten    
2.2.1Heilig-Geist Spitalstiftung, Jahresabschluss 2012; WiedervorlageKämm/587/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2.2Antrag der Maria Ward Realschule Burghausen auf Gewährung eines Zuschusses für Investitionen im Jahr 2013Kämm/588/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2.3Antrag der Maria Ward Schulstiftung Passau auf Weitergewährung des jährlichen Zuschusses in Höhe von 80.000 € zum Betrieb der Realschule BurghausenKämm/589/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2.4Zuschuss für Einrichtung einer Kinderkrippe im Kindergarten Zu Unserer Lieben FrauKämm/593/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2.5Raitenhaslach Science & Study Center; Betriebs- und NutzungskonzeptRech/897/2013   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.3Sonstiges    
2.3.1Berufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters für die Gemeindewahlen am 16. März 2014Rech/887/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1VHS Burghausen-Burgkirchen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Bruckgasse    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Panoramaweg    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
4neue City-Busse    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
5Grünzug Stadtpark    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
6Schnelles Internet    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
7Wahlplakate    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0