Stadtrat 05.05.2014

Zeit: 18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Ansprache durch Herrn Ersten Bürgermeister SteindlRech/917/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder gem. Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung -GO-Rech/918/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Beschlussfassung über die Zahl und Rechtsstellung der weiteren Bürgermeister gem. Art. 35 Gemeindeordnung -GO-Rech/919/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Wahl der weiteren Bürgermeister gem. Art. 35 Abs. 1, 51 Abs. 3 Gemeindeordnung -GO-Rech/920/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Vereidigung der weiteren Bürgermeister gem. Art. 37 des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte -KWBG-Rech/921/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Festlegung der Zahl, Art und Stärke der Stadtratsausschüsse gem Art. 32, 88 und 103 der Gemeindeordnung -GO-Rech/922/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen GemeindeverfassungsrechtsRech/923/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8Erlass der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Amtsperiode 2014/2020Rech/924/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
9Bestellung der Ausschussmitglieder und ihrer Stellvertreter gem. Art. 33 der Gemeindeordnung -GO-Rech/925/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
10Bestellung von Referenten gem. Art. 39, 46 der Gemeindeordnung -GO-Rech/926/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
11Bestellung eines Beauftragten für KulturangelegenheitenRech/927/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
12Beschlussfassung über die Dienstbezüge des berufsmäßigen ersten Bürgermeisters für die Amtsperiode 2014/2020Rech/928/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
13Entschädigung für die weiteren BürgermeisterRech/929/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
14Gewährung einer Fahrtkostenpauschale für die weiteren BürgermeisterRech/930/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0