Hauptausschuss 28.05.2014

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 2. April 2014    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
2.1.1Änderung der Geschäftsordnung / Aufsichtsratsbesetzung der WiBG mbHRech/936/2014   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.2Überführung der Beschlussfassung über die Förderprogramme der Stadt Burghausen im Umweltschutz und die Bädergebühren in die Zuständigkeit des StadtratsUmwe/138/2014   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2Finanzangelegenheiten    
2.2.1Fertigstellung der Jahresrechnung 2013 für die Stadt Burghausen und die von ihr verwalteten StiftungenKämm/630/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2.2Aufnahme eines Kredites für die energetischen Sanierungsmaßnahmen an der Hans-Kammerer-Schule in BurghausenKämm/628/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2.3Antrag der Burg-, Eintracht- und Fuchsschützen auf Gewährung eines Zuschusses zum Umbau des Schützenhauses St. JohannKämm/632/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.3Sonstiges    
2.3.1Benennung der Mitglieder des IntegrationsbeiratsRech/933/2014   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.3.2Straßen- und Wasserzweckverband von Gemeinden des Landkreises Altötting / Benennung des 2. Verbandsrates / der 2. Verbandsrätin und der StellvertreterRech/931/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Kinderbetreuung während der Ferienzeit    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0