Hauptausschuss 08.10.2014

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 10. September 2014    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Berichte    
2.1Bericht über die Musikschule    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
3.1.1Vollzug des Personenstandsgesetzes; Erneute Bestellung von Herrn Ersten Bürgermeister Hans Steindl zum EheschließungsstandesbeamtenStan/004/2014   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2Finanzangelegenheiten    
3.2.1Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit von Kinderbetreuungsplätzen außerhalb Burghausens für das Jahr 2014/2015Kämm/654/2014   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2.2Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplans 2014 und Erlass der Haushaltssatzung für die Stadt BurghausenKämm/650/2014   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Resolutionsschreiben gegen die beabsichtigte Pkw-Maut an Herrn Bundesminister Dobrindt    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Asylbewerber    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3kostenfreies WLAN am Stadtplatz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
4Trinkwasserbrunnen im Stadtpark    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
5Hochwasserschutzmauer - zusätzliche Sicherungsmaßnahmen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0