Hauptausschuss 04.02.2015

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 7. Januar 2015    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Berichte    
2.1Umzug Kulturamt    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2Standortfrage Hochschule / Zwischenbericht    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
3.1.1Umbesetzung des RechnungsprüfungsausschussesStaW/199/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2Finanzangelegenheiten    
3.2.1Verabschiedung des Haushaltsplans 2015 und Erlass der Haushaltssatzung für die Stadt Burghausen, die Kanzelmüller-Seminar-Fonds-Stiftung und die Johannes-Hess-StiftungKämm/665/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2.2Antrag des Deutschen Alpenvereins Burghausen auf Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung und Erweiterung der DAV GeschäftsstelleKämm/667/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2.3Anschaffung eines Blindentastmodells;
Grundsatzbeschluss
bgm/016/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1geleistete Zuschüsse an die Kirchenverwaltungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Kindergartenplätze    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e. V.    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
4KV-Terminal    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0