Stadtrat 11.03.2015

Zeit: 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 11. Februar 2015    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
2.1Satzung zur Änderung Hundesteuersatzung
a) Befreiung von der Hundesteuer für Inhaber eines Hundeführerscheines
b) Steuerfreiheit bzw. Steuerermäßigung für Jagdhunde
Ordn/053/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
3.1Bebauungsplan Nr. 45g für den Bereich Bachstraße (nordöstlich), Bahnlinie (nordwestlich), im Gewerbepark Lindach A - Gesamtänderung des Bebauungsplanes Nr. 45c, Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 45;
Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen; Abwägungsbeschlüsse; Satzungsbeschluss
UBau/406/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.2Errichtung einer Kindergartengruppe in Raitenhaslach; Vorstellung und Genehmigung der PlanungKämm/674/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.3Einleitung eines integrierten städtebaulichen Gesamtkonzeptes (ISEK) für die Neustadt Burghausen als Voraussetzung für weitere städtebauliche Förderungen (u.a Erweiterung der Tiefgarage Nord)Umwe/155/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.4Einleitung eines integrierten städtebaulichen Gesamtkonzeptes (ISEK) für die Altstadt Burghausen als Voraussetzung für weitere städtebauliche FörderungenUmwe/154/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Spendenkonto "Asyl"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Ganztagsklasse an Johannes-Hess-Schule    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Seniorenbeirat    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Fußweg vom "Schwammerl" zum Wöhrsee    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
5Anwesen Kreuzfelsen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
6Springerkraft für Burghauser Kindergärten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7neue Beleuchtung Stadtplatz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8niedrige Schallschutzwand    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0