Hauptausschuss 06.05.2015

Zeit: 16:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 1. April 2015    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Finanzangelegenheiten    
2.1.1Fertigstellung der Jahresrechnung 2014 für die Stadt Burghausen und die von ihr verwalteten StiftungenKämm/630/2014/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.2Bayerisches Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG); Auszahlung eines Qualitätsbonus plusKämm/671/2015   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.3Übernahme der Kindergartengebühren für Burghauser Kinder; Entscheidung über die weitere FortführungKämm/672/2015   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.4Antrag des SV Wacker Burghausen e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zu den Instandsetzungen und Investitionen 2015 im Tennis- und SportheimtraktKämm/686/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.5Antrag des SV Wacker Burghausen e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zum Bau eines Allwetter-Tennis-MehrzweckfeldesKämm/687/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.6Neuabschluss des Stromliefervertrages / Dienstleistungsvertrag über die Durchführung und Vorbereitung der Bündelausschreibungen für die kommunale Strombeschaffung für die Jahre 2017 - 2019Rech/006/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Situationsbericht Krankenhaus nach Bürgerentscheid    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Situationsbericht Fachhochschule    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0