Stadtrat 13.05.2015

Zeit: 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 8. April 2015    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Pensionskassenareal - Gestaltung des Quartiersplatzes im Zentrum des Gebietes (Bereich Sonnenhaus) - Vorstellung der GesamtkonzeptionUmwe/157/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2.2Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10m für den Bereich Robert-Koch-Straße (nördlich), Bachstraße (östlich), Orffstraße (südwestlich) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BaugesetzbuchUBau/412/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4  
2.3Bauantrag durch die Schenavsky + Pemper GmbH, Augsburg zum Umbau und Nutzungsänderung einer ehemaligen Diskothek in ein Fitness-Studio auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1304, Gemarkung Raitenhaslach in Lindach 10UBau/411/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2.4Namensgebung für die neue Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 25cUBau/413/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2.5Ausbau der Josef-Stegmair-StraßeTief/164/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Fertigstellung der Jahresrechnung 2014 für die Stadt Burghausen und die von ihr verwalteten StiftungenKämm/630/2014/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3.2Übernahme der Kindergartengebühren für Burghauser Kinder; Entscheidung über die weitere FortführungKämm/672/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
3.3Antrag des SV Wacker Burghausen e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zu den Instandsetzungen und Investitionen 2015 im Tennis- und SportheimtraktKämm/686/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
3.4Antrag des SV Wacker Burghausen e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zum Bau eines Allwetter-Tennis-MehrzweckfeldesKämm/687/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
3.5Neuabschluss des Stromliefervertrages / Dienstleistungsvertrag über die Durchführung und Vorbereitung der Bündelausschreibungen für die kommunale Strombeschaffung für die Jahre 2017 - 2019Rech/006/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Krankenhaus Burghausen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
2Wegweiser für Familien    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
3Cafe am Bichl - barrierefreier Zugang    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
4Schwerlastverkehr in Altsstadt    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0