Hauptausschuss 07.10.2015

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 9. September 2015    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Finanzangelegenheiten    
2.1.1Umbau der Büroräume Burghauser Touristik GmbH und Umbau der Büroräume FotomuseumKämm/718/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.2Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplans 2015 und Erlass der Haushaltssatzung für die Stadt BurghausenKämm/712/2015   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.3Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit von Kinderbetreuungsplätzen außerhalb Burghausens für das Jahr 2015/2016Kämm/713/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.4Antrag der Pfarrgemeinde Maria Ach, Hochburg-Ach auf Gewährung eines Zuschusses zur Dachreparatur der Pfarrkirche Maria AchKämm/716/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.5Sanierung des Klostergasthofes Raitenhaslach durch die Geschwister Mitterer, Raitenhaslach 9, nach dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm;
Beschluss über die Mittelbereitstellung des kommunalen Anteils durch die Stadt Burghausen
Plan/021/2015   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.6Neugestaltung des Stadtmuseums Burghausen; Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Planung und Einrichtung des 1. OGKämm/719/2015   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2Sonstiges    
2.2.1Realisierungswettbewerb Fachhochschule    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Aqua-Fitness-Kurse der Bäderverwaltung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Dank an die Stadt Burghausen für die Unterstützung des Hospitzvereins im Landkreis Altötting e. V.    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Integration von Flüchtlingskindern    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0