Stadtrat 10.02.2016

Zeit: 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 13. Januar 2016    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Teiländerung des Bebauungsplanes Nr 6c für den Bereich Tittmoninger Straße (südlich), Hans-Stiglocher-Straße (nördlich), Dr.-Eduard-Haas-Straße (östlich) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch und digitalisierter Neuaufbau des Gesamtplanes;
Beschluss zur Änderung von WA 3 südlich, westlich und östlich der Kammererstraße sowie nördlich der Hans-Stiglocher-Straße
UBau/439/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2.2Bauantrag durch die Wirtschaftsbeteiligungs-GmbH, Marktler Str. 61, Burghausen zum Umbau des bestehenden Bürogebäudes in ein Hochschulgebäude auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1008/19, Gemarkung Burghausen in der Marktler Straße 50UBau/438/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2.3Sanierung und Modernisierung des Stadtsaalgebäudes; Beschlussfassung über die PlanungKämm/746/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2.4Modernisierung und Sanierung der Johannes-Hess-Grundschule; Beschlussfassung über die PlanungKämm/745/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Zuschüsse / Subventionen der Stadt Burghausen 2015; BerichtKämm/742/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.2Verabschiedung des Haushaltsplans 2016 und Erlass der Haushaltssatzung für die Stadt Burghausen, die Kanzelmüller-Seminar-Fonds-Stiftung und die Johannes-Hess-StiftungKämm/741/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Workshop Bebauung Burgkirchener Straße - Terminänderung!    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2Gebrauchtmöbelwarenhaus    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3Kindergartenplätze für neue Flüchtlingskinder    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4Richtlinie zur fairen Beschaffung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5Gottesdienst im Rahmen der Eröffung des Study & Science Center Raitenhaslach    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6Videoüberwachung Tiefgaragen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7Asylbewerberunterkunft - Tag der offenen Tür    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
810 Jahre Städtepartnerschaft mit Sulmona    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0