Hauptausschuss 07.09.2016

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 13. Juli 2016    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Berichte    
2.1Einrichtung einer gebundenen Ganztagsklasse im Bereich von Übergangsklassen an der Franz-Xaver-Gruber-Mittelschule Burghausen zum Schuljahr 2016/2017Kämm/784/2016   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2Ganztagsklassen / Mittagsbetreuung ab dem Schuljahr 2016/2017; BerichtKämm/790/2016   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.3Sachstandsbericht Zensus 2011Rech/044/2016   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Finanzangelegenheiten    
3.1.1Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2015
a) Feststellung der Jahresrechnung
b) Entlastung
Kämm/785/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3.1.2Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2011 bis 2014 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband - öffentlichKämm/788/2016   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.3Erschließungsbeitragsrecht / Abrechnung nach tatsächlich entstandenen KostenRech/045/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2Sonstiges    
3.2.1Jahresabschlüsse 2011 - 2014 der Stadtwerke / Entlastung des Ersten Bürgermeisters und des WerkleitersRech/043/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Bericht über die Hochschule Campus Burghausen
(bisherige Kostensituation / Verhandlungen mit dem Landkreis / Vergabe Stipendien etc.)
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Taschen- und Rucksack-Verbot bei Veranstaltungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Asylsituation in Burghausen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
4Freibad - Kabinen und Einstiegstreppe in Schwimmerbecken    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
5Unwetterkatastrophe im Landkreis Rottal-Inn; Sofortunterstützung der Stadt Burghausen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0