Hauptausschuss 05.10.2016

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 7. September 2016    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Berichte    
2.1Bericht über die Steuerkraftzahlen (Umlagekraft) 2017 der Stadt BurghausenKämm/796/2016   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2Breitbandversorgung im Stadtgebiet durch die Vodafone Kabel Deutschland GmbHHaup/048/2016   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Finanzangelegenheiten    
3.1.1Antrag der Maria Ward Realschule Burghausen auf Gewährung eines Zuschusses für Renovierungsarbeiten und notwendige Anschaffungen im Jahr 2016Kämm/787/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.2Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplans 2016 und Erlass der Haushaltssatzung für die Stadt BurghausenKämm/712/2015/1   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.3Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2011 bis 2014 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband - öffentlich; WiedervorlageKämm/797/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.4Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit von Kinderbetreuungsplätzen außerhalb Burghausens für das Jahr 2016/2017Kämm/795/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.5Erschließungsbeitragsrecht;
a) Abrechnung nach tatsächlich entstandenen Kosten
b) Einführung eines Teilerlasses
Rech/048/2016   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Campus Burghausen; ehem. Simmel-Anwesen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0