Hauptausschuss 02.11.2016

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 5. Oktober 2016    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Finanzangelegenheiten    
2.1.1Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - § 2 b UStGKämm/800/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.2Heilig-Geist Spitalstiftung; Jahresabschluss 2015Kämm/802/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2.1.3Verlängerung der Geltungsdauer der Richtlinien für die Gewährung von Zuschuss-Darlehen bis 2018
a) für die Gründung oder Erweiterung einer selbständigen gewerblichen Existenz im Bereich der alten Stadtmauern
b) für die Innenstadtentwicklung Marktler Straße und Robert-Koch-Straße
Kämm/803/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Wackerstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Anton-Riemerschmid-Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Turnhalle Hans-Stethaimer-Schule - Schimmelbefall    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0