Hauptausschuss 07.12.2016

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 2. November 2016    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Berichte    
2.1Jahresbericht Musikschule    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2Richtlinie der Stadt Simbach über die Verteilung von Spenden nach Hochwasserschädenbgm/042/2016   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Finanzangelegenheiten    
3.1.1Antrag der Wirtschaftsbeteiligungsgesellschaft Burghausen mbH auf Erhöhung des Darlehens zur Finanzierung des Campus BurghausenKämm/806/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.2Antrag des Katholischen Pfarramtes der Pfarrei St. Martin in Mehring auf Gewährung eines Zuschusses zur Kirchendach- und Kirchenturmrenovierung der Pfarrkirche St. MartinKämm/805/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2  
3.1.3Antrag des Katholischen Stadtpfarramtes Zu Unserer Lieben Frau auf Gewährung eines Zuschusses zur Renovierung der Toilettenanlagen im KindergartenKämm/807/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Robert-Koch-Straße; Errichtung eines Zebrastreifens    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Parkplatz Wacker-Nord    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Errichtung von Videowänden bei den Stadteinfahrten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
4Straßenschild Herderstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
5Weihnachtsbeihilfe für bedürftige Bürgerinnen und Bürger    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
6Neugestaltung Marktler Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0