Hauptausschuss 05.04.2017

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 1. März 2017    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Berichte    
2.1Verkehrsunfallstatistik 2016 der Polizeiinspektion Altötting für das Stadtgebiet BurghausenOrdn/061/2017   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
3.1.1Gründung der Campus Burghausen GmbH / Aufsichtsratsbesetzung / Ergänzung der GeschäftsordnungRech/060/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2Finanzangelegenheiten    
3.2.1Antrag der BRK Bereitschaft Burghausen auf Gewährung eines Zuschusses zur Neubeschaffung eines EinsatzfahrzeugesKämm/825/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2.2Vorbereitung des Rechnungsabschlusses 2016Kämm/826/2017   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2.3Errichtung einer weiteren Kinderkrippengruppe im ehem. Pfarrhaus Zu Unserer Lieben FrauKämm/831/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.3Sonstiges    
3.3.1Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Burghausen und seines StellvertretersOrdn/058/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.3.2Breitbandausbau im Stadtgebiet; Vorstellung weiterer möglicher Maßnahmen    
3.3.3Neugründung der Arbeitsgemeinschaft für Senioren in BurghausenRech/062/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges