Hauptausschuss 06.09.2017

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 12. Juli 2017    
2Berichte    
2.1Ganztagsklassen / Mittagsbetreuung ab dem Schuljahr 2017/2018; BerichtKämm/867/2017   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
3.1.1Vereidigung von Herrn Alex Gassner als Stadtratsmitglied gem. Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung -GO-Rech/078/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.1.2Neubesetzung Werkausschuss und BauausschussRech/080/2017   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2Finanzangelegenheiten    
3.2.1Antrag des BRK-Kreisverbandes Altötting auf weitere Gewährung eines Zuschusses zur FlüchtlingsarbeitKämm/864/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2.2Erledigung der Feststellungen und Anregungen des Rechnungsprüfungsausschusses in der Sitzung vom 26. bis 28. Juni 2017 - öffentlichKämm/865/2017   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.3Sonstiges    
3.3.1Bericht zur Sozialarbeit an den GrundschulenPers/091/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.3.2Anregung Arbeitsgemeinschaft Seniorenbgm/055/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.3.3Wiedereinführung der Gewährung einer kostenfreien Citybus-Jahreskarte bei FührerscheinrückgabeOrdn/065/2017   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.3.4Bahnspeditionsverkehr / Lärmsituation Wohngebiet Jägerweg, Rungeweg, Schießplatzweg
--> Herr Baierle, Logistikchef der DB Cargo trägt in der Stadtratssitzung eine Präsentation vor, anschließend stehen er und Herr Bronnert, Wacker Chemie AG für Fragen zur Verfügung
Rech/079/2017   
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Pettenkoferstraße, fehlende Straßenbeleuchtung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Burghausen unter den 15 schönsten deutschen Kleinstädten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Besuchermagnet Burghausen (Frequenzmessgerät Burg / Besucher Stadtmuseum / Kultursommer)    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
4Pfistergartl    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
5Beseitigung von Sturmschäden - Lob an Bauhof    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0