Stadtrat 11.01.2017

Zeit: 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 14. Dezember 2016    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 59a für den Bereich Ernst-Reuter-Straße (östlich), Unghauser Straße (nördlich) – Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 59UBau/460/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6  
2.2Bauantrag durch die kath. Pfarrkirchenstiftung „zu unserer lieben Frau“ zum Umbau und Erweiterung des Pfarrhauses zu einer Kinderkrippe auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2162/31, Gemarkung Burghausen im Dannerweg 32UBau/461/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24  
2.3Errichtung des Parkdecks Zaglau - Erläuterung der KostensituationUmwe/189/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Vorplanung des Haushalts 2017 für die Stadt Burghausen, die Kanzelmüller-Seminar-Fonds-Stiftung und die Johannes-Hess-StiftungKämm/810/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Sonstiges    
4.1Sanierung der Duschen im Hallenbad / Ergänzung des Wirtschaftsplans der Stadtwerke 2017StaW/232/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Stadtmeisterschaft im Eisstockschießen am 04.02.2017    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Genesungswünsche an Herrn Dritten Bürgermeister Stranzinger    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Wöhrsee - Wege nicht gestreut    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Robert-Koch-Straße; fehlende Vordächer und Fuß- und Radweg vor C&A-Gebäude    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
5Anton-Riemerschmid-Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
6Geschwindigkeitsmessungen im Stadtgebiet    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7Ganztägige Schließung der Hauptburg während der Weihnachtsfeiertage    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8Kreisklinik Burghausen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
9Projekt "Klassenpate werden" des Deutschen Kinderschutzbundes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0