Stadtrat 08.02.2017

Zeit: 17:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 11. Januar 2017    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Finanzangelegenheiten    
2.1Verabschiedung des Haushaltsplans 2017 und Erlass der Haushaltssatzung für die Stadt Burghausen, die Kanzelmüller-Seminar-Fonds-Stiftung und die Johannes-Hess-StiftungKämm/811/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Sonstiges    
3.1Parkraumbewirtschaftung in der Tiefgarage Spitalgarten und den ehem. "Loher-Stellplätzen"Ordn/057/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1öffentlicher Bücherschrank (Austauschbibliothek)    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Mitgliedschaft beim Bund Naturschutz e. V.    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Verkehrs- und Parksituation Neustadt    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Krankenhausstraße; Räum- und Streupflicht    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
5Holzfelderweg; Zurückschneiden der Sträucher und Hecken    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
6Robert-Koch-Straße; Aufstellen eines Aschenbechers im Bereich der Gaststätte Müllerbräu    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7Dank einer Burgkirchener Bürgerin zum Erhalt des Burgkirchener Freibads    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8Ausbildungsplätze    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
9Frauen helfen Frauen e. V.    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
10hohe Feinstaubbelastung im Stadtgebiet    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
11Planungsleitlinien und Beurteilungskriterien für Bauvorhaben innerhalb des angemessenen Abstands zu den Betriebsbereichen der Wacker Chemie AG    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
12Lindacher Platz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0