Stadtrat 10.05.2017

Zeit: 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 12. April 2017    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
2.1Gründung der Campus Burghausen GmbH / Benennung der städtischen AufsichtsratsmitgliederRech/057/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
3.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1c für den Bereich Heilig Kreuz, B 20 (südlich), Ludwig-Thoma-Straße (westlich) - Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1b und digitaler Neuaufbau des Gesamtplanes;
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
Beschluss zur verkürzten Neuauslegung
UBau/477/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3.2Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 für den Bereich nördlich der Burgkirchener Straße, westlich der Ulrich-Schmid-StraßeUBau/478/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3.3Antrag auf Baugenehmigung durch die KLP Projektentwicklungsgesellschaft m.b.H., Wackerstraße 80, Burghausen zum Abbruch des Wohn- und Gastronomiegebäudes und Neuerrichtung einer Wohnanlage mit 20 Wohnungen, Büro und Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 821/7 und 820/5, Gemarkung Burghausen in der Anton-Riemerschmid-Straße 7UBau/470/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3.4Antrag auf Vorbescheid durch die Edith u. Klaus Schultheiß GdbR zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Büroeinheit und Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 897/1 u. 897/10 in der Wackerstraße/Ecke Krankenhausstraße.UBau/474/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3.5Verlegung des Wertstoffhofes mit städtischer Grüngutannahme zum GE Lindach A - am neuen städtischen BauhofUmwe/196/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
4Finanzangelegenheiten    
4.1Antrag der Maria Ward Schulstiftung Passau auf Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung der Turnhalle der Maria Ward Realschule in BurghausenKämm/832/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
4.2Fertigstellung der Jahresrechnung 2016 für die Stadt Burghausen und die von ihr verwalteten StiftungenKämm/833/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Tempo 30 vor Kindergärten, Schulen und Altenheimen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2lobende Aktionen von Burghauser Schulen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3Einladung zum Fastenbrechen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
4Efeubewuchs an Bäumen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
5Freibad - Kabinengebühr und Einstiegstreppe in Schwimmerbecken    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6Radfahren am Wöhrsee    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
7Begriff "Spielstraße"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
82. Kultursommer Raitenhaslach    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
9Waldkindergarten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
10Ausstellung im Liebenweinturm    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0