Stadtrat 09.05.2018

Zeit: 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 11. April 2018    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burghausen mit integriertem Landschaftsplan für den Bereich des angemessenen Sicherheitsabstandes zu den Betriebsbereichen der WACKER Chemie AG und der OMV Deutschland;
Abwägung der abgegeben Stellungnahmen; Feststellungsbeschluss mit zusammenfassender Erklärung
UBau/542/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2.2Bebauungsplan Nr. 97 nördlich Burgkirchener Straße, westlich Ulrich-Schmid-Straße; Beschlußmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 74 c;
Satzungsbeschluss
UBau/543/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2.3Bauanfrage durch Frau Alexandra Komm-Thallinger, Burghausen, für die Errichtung von zwei Mehrfamilienwohnhäusern mit insgesamt 25 WE und einer Tiefgarage auf den Grundstücken Flst.-Nrn. 2142/1, 2142/9, Gemarkung Burghausen, an der Unghauser StraßeUBau/544/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2.4Erweiterung Kindergarten Zauberwald; Vorstellung der Planung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Fertigstellung der Jahresrechnung 2017 für die Stadt Burghausen und die von ihr verwalteten StiftungenKämm/923/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.2Antrag der TU München auf Gewährung eines Zuschusses zum Projekt Bayern 3D - Heimat DigitalKämm/927/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.3Zuschussanträge des Bayerischen Roten Kreuzes für den Ausbau der Berufsfachschule für Notfallsanitäter und Schaffung neuer Räume für Wasserwacht und Bereitschaft Burghausen    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
4Alte Brücke; Ablehnung der Einbahnstraßenregelung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5Auflösung der Parkbucht für Busse in der Johannes-Hess-Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6Betreuungsbeamter für die Jugend bei der Polizeiinspektion Burghausen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7Erstellung eines Flyers "Schulstandort und Bildungsstandort Burghausen"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
8Akademiezentrum Raitenhaslach der Technischen Universität München; Akustik im Steinernen Saal    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
9Jugendherberge; Behindertenparkplatz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
10Sachstand Renovierung Johannes-Hess-Schule    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
11Radwegenetz Burghausen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
12Public Viewing zur Weltmeisterschaft 2018    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
13Freibad Burghausen; Parkplatz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
14Bolzplatz Holzfelder Weg    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0