Stadtrat 10.10.2018

Zeit: 14:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 12. September 2018    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Redaktionelle Anpassung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 100 nördlich der Burgkirchener Straße, östlich Gartenbaubetrieb Lauche, westlich Hofstelle LazarusUBau/566/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2.2Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 101 für den Bereich Ohmstraße (nördlich), Jägerweg, Schießplatzweg, Liebigstraße, Marktler Straße Hs.-Nrn. 68-90, Rungeweg;
Abwägungsbeschlüsse und Beschluss zur erneuten Auslegung
UBau/559/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2.3Bauantrag durch die Nigl Holding GmbH, Neureichenau zum Umbau des bestehenden Geschäftsgebäudes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 874/41, Gemarkung Burghausen in der Robert-Koch-Straße 15UBau/556/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2.4Bauantrag durch die Schenavsky + Pemper GmbH & Co.KG zur Erweiterung des bestehenden Geschäftsgebäudes "Kaufland" auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1304/0, 1303/0 und 1302/0, Gemarkung Raitenhaslach in Lindach 10UBau/558/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6  
2.5Namensgebung für die Straßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 100 für den Bereich Burgkirchener Straße (nördlich), Gartenbaubetrieb Lauche (östlich), Hofstelle Lazarus (westlich)UBau/555/2018   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2.6Freiraumgestaltung an der "Neuen Grenze" - Verbindung zum BräugartlUmwe/217/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.7ISEK; Vorstellung der Auswertung zur BürgerbeteiligungUBau/570/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.8Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Raitenhaslach / SanierungssatzungUBau/567/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.9ISEK; Festlegung Umgriff Untersuchungsgebiet Altstadt / Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Abs. 3 BauGBUBau/568/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.10ISEK; Festlegung Umgriff Untersuchungsgebiet Neustadt / Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Abs. 3 BauGBUBau/569/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplans 2018 und Erlass der Nachtragshaushaltssatzung für die Stadt BurghausenKämm/960/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.2Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2017
a) Feststellung der Jahresrechnung
b) Entlastung
Kämm/957/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Sonstiges    
4.1Verkehrsgutachten Burghausen - UntersuchungsvorgabenUmwe/219/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4.2Zensus 2011 / Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht München / RücknahmeRech/123/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
5freies WLAN Stadtplatz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6Wahlkundgebung mit Lautsprecherwagen am Sonntagvormittag    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7Jugendarbeit in Burghausen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
8Bauantrag durch die Schenavsky + Pemper GmbH & Co.KG zur Erweiterung des bestehenden Geschäftsgebäudes "Kaufland"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
9Heilig Geist-Spital    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
10Errichtung einer Ampelanlage an der Abzweigung nach Pirach (Staatsstraße 2107)    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
11Wöhrsee; Vermietung von Stand-Up-Paddel-Bretter    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
12Unterstützung von Personen in Notlagen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
13Kunstraum Rathaus    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
14Bolzplatz Holzfelder Weg    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0