Stadtrat 14.11.2018

Zeit: 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 10. Oktober 2018    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt / SanierungssatzungUBau/574/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.2Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Neustadt / SanierungssatzungUBau/575/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.3Bauantrag der Nigl Holding GmbH, Neureichenau, für Änderung des Geschäftsgebäudes auf dem Grundstück Flst.-Nr. 874/41, Gemarkung Burghausen, Robert-Koch-Straße 15UBau/577/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.4Friedhof Tittmoninger Straße: Umbau des bestehenden Friedhofsbauhofes - Geschosswohnungsbaulösung an der Hans-Stiglocher-StraßeUmwe/220/2018   
 Beschluss: abgesetzt  
3Stadtwerkeangelegenheiten    
3.1Wasserschutzgebiet Burghausen:
Projektfortschrittsbericht von Herrn Herbert Rauch und Frau Amira Zaghdoudi
StaW/261/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.2Antragsverfahren zur Verlängerung der Bewilligungen für die Wassergewinnungsanlagen Brunnen I und II und Hitzler / Vorlage des Gutachtens über die Grundwassermessungen / Neufestsetzung des WasserschutzgebietesStaW/269/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.3Prüfung des Jahresabschlusses 2017 durch die Wibera / Vorlage des Prüfungsberichtes mit FestellungsbeschlussStaW/262/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.4Bestellung der WIBERA für die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 Eigenbetrieb StadtwerkeStaW/263/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.5Vorlage des Wirtschaftsplanes 2019, Eigenbetrieb Stadtwerke (Wasserwerk, Kanalwerk, Stromerzeugung, Bäder)StaW/264/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.6Freigabe der Einzelansätze für die vorgesehenen Investitionen im Wirtschaftsplan 2019StaW/265/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.7Erledigung der Feststellungen und Anregungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 05. Juni 2018StaW/266/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.8Verlängerung der freiwilligen Vereinbarungen mit den Landwirten im Wasserschutzgebiet BurghausenStaW/268/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.9Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung / redaktionelle Änderungen der Zählergrößenbezeichnung / Anhebung der Grundgebühr für HydrantenzählerStaW/271/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Finanzangelegenheiten    
4.1Förderung von Glasfaseranschlüssen an öffentlichen Schulen; Beschluss zur Durchführung der MaßnahmeHaup/054/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4.2Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes Kreisverband Burghausen-Altötting e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2019 - 2023Kämm/964/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4.3Verlängerung der Geltungsdauer der Richtlinien für die Gewährung von Zuschuss-Darlehen bis 2020
a) für die Gründung oder Erweiterung einer selbständigen gewerblichen Existenz im Bereich der alten Stadtmauern
b) für die Innenstadtentwicklung Marktler Straße und Robert-Koch-Straße
Kämm/970/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
5Übersicht aller mit einer Auszeichnung geehrten Bürgerinnen und Bürger    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
6Übersicht über die Burghauser Schulen im Schuljahr 2018/2019    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7neuer Pausenhof Hans-Stethaimer-Schule    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8ShoppingNight/Nacht der Straßenkünstler    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
9Wöhrsee; Vermietung von Stand-Up-Paddel-Bretter    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0