Stadtrat 13.02.2019

Zeit: 14:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 9. Januar 2019    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Umstufungsverfahren B 20 - Neufestsetzung der baulichen Ortsdurchfahrtsgrenzen nach BundesfernstraßengesetzUmwe/230/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.2Antrag der Gemeinde Mehring auf Übernahme der Abwasserbeseitigung inkl. Regenwasserentwässerung sowie der Trinkwasserversorgung im geplanten neuen Baugebiet in UnghausenRech/131/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.3Außenanlagen Johannes-Hess-Schule, rückwärtiger Pausenhof - Wiederherstellungs- und GestaltungsmaßnahmenUmwe/233/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Verabschiedung des Haushaltsplans 2019 und Erlass der Haushaltssatzung für die Stadt Burghausen, die Kanzelmüller-Seminar-Fonds-Stiftung und die Johannes-Hess-StiftungKämm/992/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.2Antrag des Curamus Ambulanten Pflegedienstes auf Gewährung eines Zuschusses zu den Investitionskosten der Tagespflege Am StadlerhofKämm/993/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.3Antrag von Herrn Heiner und Frau Tanja Hintermeier auf Gewährung eines Zuschusses zum Bauvorhaben Tagespflege Am StadlerhofKämm/994/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Sonstiges    
4.1Ortsverkehr Burghausenbgm/064/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
5neue Kinderkrippe- und Kindergartenplätze    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
6Jugendherberge    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7Bewirtschaftung städtischer Grünflächen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8Aktionen des Jugendbüros    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
9Webseite "Burghauser Asylkreis"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
10bebaubare Grundstücke    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
11Wasserwacht Burghausen e. V.    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
12Holocaust-Gedenktag am 27.01.2019    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
13Fußgängerampel Mozartstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0