Hauptausschuss 04.06.2019

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 30. April 2019    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Berichte    
2.1Sicherheitsreport der PI Burghausen für das Jahr 2018Ordn/071/2019   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2Ergebnisse Geschwindigkeitsmessungen im InnenstadtbereichOrdn/070/2019   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
3.1.1Ausscheiden von Herrn Rupert Bauer aus dem StadtratRech/139/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
3.2.1Bürgerhaus Burghausen; Neugestaltung Café und Cateringküche im ErdgeschossKämm/020/2019   
3.2.2Kindertagesstätte Zauberwald, Holzfelder Weg 10;
a) Sanierung Flachdach Kinderkrippe
b) Errichtung einer Kinderkrippe in Containerbauweise als Zwischenlösung
Kämm/021/2019   
 Beschluss: geändert beschlossen  
3.2.3Kindergarten Zu Unserer Lieben Frau; Erweiterung und Umbau des bestehenden Kindergartens und Pfarrheims sowie Nutzungsänderung vom Pfarrheim im Erdgeschoss zur KinderkrippeKämm/023/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.2.4Freiwillige Feuerwehr Burghausen; Neugestaltung der Außenanlagen zwischen ehem. Bauhof und der Freiwilligen FeuerwehrKämm/022/2019   
3.3Finanzangelegenheiten    
3.3.1Erschließungsbeitragsrecht / Ausschlussfrist zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach Art. 5a Abs. 7 Satz 2 KAGRech/141/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.3.2Antrag der MED BAYERN OST Medizinische Versorgungszentren Burghausen-Altötting GmbH auf Gewährung eines Zuschusses für Anschaffungen für die Chirurgie am Standort BurghausenKämm/019/2019   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
4Spielplatz Schellingstraße    
5Empfang für Burghauser Neubürger    
6Werbebanner Agip-Tankstelle, Berchtesgadener Straße    
7Geschwindigkeitsanzeige bei Kindergärten