Hauptausschuss 04.09.2019

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 10. Juli 2019    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Berichte    
2.1City-Bus - Beförderungszahlen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
3.1.1Stadtbibliothek Burghausen; Modernisierung Beleuchtung und EinrichtungKämm/043/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2Finanzangelegenheiten    
3.2.1Antrag des Tierschutzvereins in den Landkreisen Altötting und Mühldorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Erweiterung des Tierheims in WinhöringKämm/036/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2.2Antrag des Katholischen Stadtpfarramtes St. Jakob Burghausen auf Gewährung eines Zuschusses zum Neubau des Bauhofs am FriedhofKämm/037/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2.3Erledigung der Feststellungen und Anregungen des Rechnungsprüfungsausschusses in der Sitzung vom 27. bis 29. Mai 2019 - öffentlichKämm/039/2019   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.3Sonstiges    
3.3.1Berufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters für die Gemeindewahlen am 15.03.2020 und einer evtl. Stichwahl am 29.03.2020Rech/151/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
4Sachstand Krankenhaus Burghausen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
5OMV-Fackel    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
6Landwirtschaftliche Flächen - Verpachtung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0