Sitzung: 10.04.2019 Stadtrat
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Entsprechend der
Empfehlung fasst der Stadtrat folgenden Beschluss:
Der Stadtrat nimmt von dem gemäß §§ 4, 5 Pflege-Buchführungsverordnung (PBV) erstellten Jahresabschluss 2017 des Alten- und Pflegeheims der Heilig-Geist Spitalstiftung ohne Erinnerung Kenntnis und stellt das Rechnungsergebnis gemäß Art. 102 Abs. 3 GO fest.
Mit allen 24 Stimmen
Zu den Jahresabschlüssen 2017 des Heilig-Geist Spitals und der Heilig-Geist Spitalstiftung wird dem Ersten Bürgermeister und der Heimleitung die Entlastung erteilt.
(Herr Erster Bürgermeister Steindl hat an der Beratung und Abstimmung über die Entlastung gem. Art. 49 GO nicht teilgenommen).
Mit allen 23 Stimmen