TOP Ö 2.1: Vereidigung von Herrn Martin Lengfellner als Stadtratsmitglied gem. Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung - GO -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

Nach diesem Hinweis vereidigt Herr Erster Bürgermeister Hans Steindl das neue Stadtratsmitglied Herrn Martin Lengfellner.

 

Er bittet die Anwesenden, sich von den Plätzen zu erheben, Herrn Martin Lengfellner bittet er, die rechte Hand zu erheben und den Eid nach Art. 31 Abs. 4 GO durch das Nachsprechen folgender Eidesformel zu leisten:

 

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“

 

Nach der Eidesleistung unterschreibt Herr Martin Lengfellner die Niederschrift über seine Vereidigung.