TOP Ö 3: Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder gem. Artikel 31 Abs.4 Gemeindeordnung - GO -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Herr Erster Bürgermeister Florian Schneider vereidigt die neu gewählten Stadtratsmitglieder:

 

-       Heinz Donner

-       Maria Kapsner

-       Thomas Schwembauer

-       Hedwig Mittermeier

-       Klaus Schultheiß

-       Dr. Birgit Schwab

-       Stefan Niedermeier

 

Er bittet die Anwesenden, sich von den Plätzen zu erheben. Die zu vereidigenden Damen und Herren bittet er, die rechte Hand zu heben und den Eid nach Art. 31 Abs. 4 GO durch das Nachsprechen folgender Eidesformel zu leisten:

 

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“

 

Nach der Eidesleistung unterschreiben die Damen und Herren des Stadtrates die Niederschriften über ihre Vereidigung.